Inhaltsverzeichnis
Was ist eine Fraktion im EU Parlament?
Die Fraktionen des Europäischen Parlaments setzen sich aus Europaabgeordneten (MdEP) mit ähnlichen politischen Ansichten zusammen. Im Allgemeinen bilden sich die Fraktionen aus den Abgeordneten einer oder mehrerer Europaparteien. Dazu kommen Abgeordnete, die keiner europäischen Partei angehören.
Wie viele Abgeordnete haben die einzelnen Fraktionen im Parlament?
Dies waren 26 Abgeordnete, ab dem 3. Oktober 1990 34 Abgeordnete. Von 2002 bis 2009 waren 31 Abgeordnete notwendig und von 2009 bis 2017 32 Abgeordnete. Durch den Anstieg auf 709 Abgeordnete im 19. Deutschen Bundestag sind von 2017 bis 2021 36 Abgeordnete zur Fraktionsbildung erforderlich.
Wie viele Fraktionen gibt es im Europäischen Parlament und benenne sie?
Derzeit sind im Europäischen Parlament sieben Fraktionen vertreten.
Was zählt zu den Vorteilen einer Fraktion?
Zu den Vorteilen einer Fraktion zählt beispielsweise die deutlich erhöhte Redezeit im Parlament. In der Regel setzt sich eine Fraktion aus Abgeordneten der selben Partei zusammen. Das ist jedoch nicht zwingend so. In Deutschland bilden beispielsweise die CDU und die CSU eine gemeinsame Fraktion im Bundestag.
Was sind die Regeln zur Bildung einer Fraktion?
Die Regeln zur Bildung einer Fraktion sind in der Geschäftsordnung des Bundestags festgelegt. Dazu gehört zum Beispiel, dass eine Fraktion aus mindestens fünf Prozent der Mitglieder des Bundestags bestehen muss. Zu den Vorteilen einer Fraktion zählt beispielsweise die deutlich erhöhte Redezeit im Parlament.
Welche Regelungen gelten für die Fraktionen in Hessen?
Die genauen Regelungen für die Rechte und Pflichten der Fraktionen, den Beitritt und Austritt und die interne Organisation der Fraktionen sind gesetzlich (z. B. in Hessen durch das Hessische Fraktionsgesetz) und in der Geschäftsordnung des jeweiligen Parlamentes (z. B. in Hessen §§ 40 ff. der Geschäftsordnung des Landtags) festgelegt.
Welche Zuwendungen erhält eine Fraktion aus Haushaltsmitteln?
Nach § 56 Abs. 3 S. 1 GO hat die Gemeinde den Fraktionen und Gruppen aus Haushaltsmitteln Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung zu gewähren. Eine Gruppe erhält mindestens eine proportionale Ausstattung, die zwei Dritteln der Zuwendungen entspricht,…