Inhaltsverzeichnis
Wer wählt den Obersten Gerichtshof Deutschland?
Gewählt werden kann nur, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt und das 35.
Wann entscheidet EuGH?
Der Gerichtshof entscheidet beispielsweise aufgrund einer Klage (eines Mitgliedsstaates, eines EU-Organs, im zweiten Rechtszug auch eines Unternehmens oder eines Bürgers/einer Bürgerin), ob in einem Einzelfall gegen EU-Recht verstoßen wurde („Anwendung der Verträge“).
Welche Gerichte gibt es in Karlsruhe?
Karlsruhe
- Amtsgerichte in Karlsruhe.
- Arbeitsgericht Karlsruhe.
- Landgericht Karlsruhe.
- Oberlandesgericht Karlsruhe.
- Registergericht Karlsruhe.
- Sozialgericht Karlsruhe.
- Verwaltungsgericht Karlsruhe.
Was ist der Oberste Gerichtshof?
Der Oberste Gerichtshof ist oberste Instanz in Zivil- und in Strafsachen und damit das oberste Organ der ordentlichen Gerichtsbarkeit. Er überprüft Entscheidungen von Oberlandesgerichten und Landesgerichten sowie, wenn es die Generalprokuratur beantragt, auch strafrechtliche Entscheidungen von Bezirksgerichten.
Wie lang ist die Verfahrensdauer des Obersten Gerichtshofs?
Der Oberste Gerichtshof erledigt die Verfahren rasch: Die durchschnittliche Verfahrensdauer beträgt 3,7 Monate (vom Einlangen des Falles bis zur Abfertigung der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs). Werden die Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs veröffentlicht?
Welche Fälle erledigt der Oberste Gerichtshof?
Der Oberste Gerichtshof erledigt jedes Jahr mehrere tausend Fälle, deutlich mehr Zivilsachen als Strafsachen. Die konkreten Zahlen sind aus den Tätigkeitsberichten des Obersten Gerichtshofs ersichtlich, die jedes Jahr erstellt werden. Welche Aufgaben hat die/der Präsident/in des Obersten Gerichtshofs?
Wie wird die Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs begleitet?
Begleitet wird die Rechtsprechungstätigkeit des Obersten Gerichtshofs durch ein breites Spektrum sogenannter Justizverwaltungsgeschäfte. Sie reichen von der Dienstaufsicht über die Öffentlichkeitsarbeit bis zur Entscheidungsdokumentation. Hier finden Sie eine Übersicht der Präsidenten des Obersten Gerichtshofs.