Inhaltsverzeichnis
- 1 Wie bekomme ich das Wahlrecht zum Bundestag?
- 2 Wie bezeichnet man das Wahlrecht wenn jemand wählbar ist?
- 3 Können Ausländer in den Bundestag gewählt werden?
- 4 Wie können Wahlberechtigten das Wahlrecht entzogen werden?
- 5 Was sind die Voraussetzungen für die Ausübung des aktiven Wahlrechts?
- 6 Welche Voraussetzungen ergeben sich für das passive Wahlrecht?
Wie bekomme ich das Wahlrecht zum Bundestag?
In den Bundestag wählbar ist, wer am Wahltag Deutscher und mindestens 18 Jahre alt ist. Nicht wählbar ist jedoch, wer vom aktiven Wahlrecht ausgeschlossen ist oder infolge Richterspruchs die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt.
Wie bezeichnet man das Wahlrecht wenn jemand wählbar ist?
Die wahlberechtigten Bürger werden gemeinhin als Wähler, Wählerschaft oder umgangssprachlich Wahlvolk bezeichnet. In der Schweiz geläufig ist die Bezeichnung Stimmrecht, das Recht an Volksabstimmungen und Wahlen teilzunehmen, das somit auch das Wahlrecht beinhaltet, im weiteren auch das Initiativrecht.
Können Ausländer in den Bundestag gewählt werden?
Erstmals konnten in Deutschland lebende EU-Ausländer bei der Europawahl am 12. Juni 1994 an der Wahl der deutschen Vertreter im Europäischen Parlament teilnehmen. ein aktives und passives Wahlrecht für Ausländer vor.
Wer kann in den Kreistag gewählt werden?
Der Kreistag setzt sich grundsätzlich aus in allgemeinen, freien, unmittelbaren, gleichen und geheimen Wahlen von den Kreisbürgern (unter Einschluss der EU-Ausländer) gewählten Mitgliedern zusammen. Die Wahlperiode dauert in den meisten Ländern fünf Jahre, in Bayern sechs Jahre.
Was ist das allgemeine Wahlrecht?
Das allgemeine Wahlrecht. Alle österreichischen StaatsbürgerInnen haben das Recht, zu wählen (aktives Wahlrecht) und gewählt zu werden (passives Wahlrecht), sobald sie das Wahlalter erreicht haben: unabhängig von Geschlecht, Klasse, Besitz, Bildung, Religionszugehörigkeit etc.
Wie können Wahlberechtigten das Wahlrecht entzogen werden?
Nur in Ausnahmefällen kann Wahlberechtigten das Wahlrecht entzogen werden. Dies gilt für politische Straftaten und Personen, bei denen für alle Angelegenheiten eine Betreuung eingerichtet ist. Bisher kamen fünf Berechnungsverfahren für die Stellenanteile der Fraktionen in den Ausschüssen des Deutschen Bundestages zum Zuge.
Was sind die Voraussetzungen für die Ausübung des aktiven Wahlrechts?
Für die Ausübung des aktiven Wahlrechts müssen gemäß § 12 des Bundeswahlgesetzes [ BWahlG] die folgenden Voraussetzungen vorliegen: Deutscher im Sinne des Artikel 116 Abs. 1 GG; danach steht insbesondere denjenigen das Wahlrecht zu, die die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen.
Welche Voraussetzungen ergeben sich für das passive Wahlrecht?
Das sog. passive Wahlrecht bestimmt, wer überhaupt gewählt werden darf. Für die Bundestagswahl ergeben sich die Voraussetzungen (Deutscher i.S.d. Art. 116 Abs. 1 GG; Mindestalter von 18 Jahren und kein Ausschluss des Wahlrechts) aus § 15 BWahlG. Entsprechende Gesetze finden sich auch auf Landesebene für die Landtags- und die Kommunalwahlen.