Inhaltsverzeichnis
Wann ist eine Unterschrift notwendig?
Die Unterschrift ist die handschriftliche Zeichnung des eigenen Namens. Sie dient als Nachweis darüber, wer etwas ausgestellt hat sowie dazu, etwas zu bestätigen und Einverständnis auszudrücken. Außerdem ist sie zur Gültigkeit von Rechtsgeschäften, die der Schriftform bedürfen, erforderlich (§ 126 BGB).
Wann ist es ein Verwaltungsverfahren?
Als „Verwaltungsverfahren“ wird jene Tätigkeit einer Behörde bezeichnet, welche darauf ausgerichtet ist, einen Verwaltungsakt zu erlassen oder einen öffentlich-rechtlichen Vertrag abzuschließen.
Was ist rechtsgültige Unterschrift?
Der Bundesgerichtshof hat detailliert festgelegt, wie eine gültige Unterschrift aussieht: Sie muss den vollen Familiennamen enthalten, der Vorname alleine reicht nicht aus. Bei dem Schriftzug muss es sich zudem erkennbar um die Wiedergabe eines Namens handeln.
Was ist eine gesetzliche Definition der Verfahrenshindernisse?
Eine gesetzliche Definition der Verfahrenshindernisse besteht nicht, allerdings für deren Rechtsfolge. Wenn ein strafrechtliches Verfahrenshindernis vorliegt, darf eine Verurteilung nicht erfolgen. Verstoß gegen den Anklagegrundsatz. Was muss der BGH in der Revision prüfen?
Ist die Verfahrensanweisung in der heutigen prozessorientierten Welt sinnvoll?
In der heutigen prozessorientierten Welt ist die Verfahrensanweisung nicht mehr die erste Wahl um einen Prozess sinnvoll beschreiben zu können. Nichtsdestotrotz hat auch die Verfahrensanweisung seinen Platz in der Management Dokumentation, aber nicht um die Prozesse der Organisation sinnvoll darzustellen.
Was ist ein offenes Verfahren?
Ein offenes Verfahren ist ein sogenanntes einstufiges Verfahren, das heißt es findet kein vorgelagerter Teilnahmewettbewerb oder eine nachgelagerte Verhandlungsphase statt. Dadurch ist es im Vergleich zu anderen Verfahren sehr schnell und einfach umzusetzen.
Wie muss das Scan-Verfahren dokumentiert werden?
Das Scan-Verfahren muss dokumentiert werden. Nach GoBD muss mindestens aufgezeichnet werden: zu welchem Zeitpunkt gescannt wird (z.B. beim Posteingang, während oder nach Abschluss der Vorgangsbearbeitung), ob eine bildliche oder inhaltliche Übereinstimmung mit dem Original erforderlich ist,