Ist der Bundestag ein Arbeitsparlament?
Beispiele für ein solches Arbeitsparlament sind der Deutsche Bundestag, das Parlament der Schweiz, der US-Kongress oder das Europaparlament. Das Gegenteil des Arbeitsparlaments ist das Redeparlament. In diesem werden Gesetzesvorlagen überwiegend im Plenum bearbeitet.
Welche Bedeutung hat die Gesetzgebung?
Die Parlamente haben damit die zentrale Stellung im politischen Prozess und in der Organisation des Staates inne. Bundesregierung, Verwaltung und Gerichte können nur das tun, was in den Gesetzen festgelegt ist. Mit der Gesetzgebung schafft das Parlament also die Grundlagen für das Handeln des Staates.
Wie wird die Gesetzgebung in Deutschland erlassen?
In Deutschland können der Bund und jedes Land Gesetze erlassen. Die Gesetzgebung des Landes ist in der jeweiligen Landesverfassung normiert, die des Bundes im Grundgesetz. Letztere wird primär durch den Bundestag ausgeübt. Allerdings sind auch der Bundesrat, die Bundesregierung und schließlich der Bundespräsident beteiligt.
Was ist die Gesetzgebung des Landes?
Die Gesetzgebung des Landes ist in der jeweiligen Landesverfassung normiert, die des Bundes im Grundgesetz. Letztere wird primär durch den Bundestag ausgeübt. Allerdings sind auch der Bundesrat, die Bundesregierung und schließlich der Bundespräsident beteiligt.
Wie ist die Gesetzgebung des Bundes geregelt?
In Deutschland ist die Gesetzgebung des Bundes im Grundgesetz geregelt. Sie wird im Wesentlichen durch den Bundestag ausgeübt. Allerdings sind auch der Bundesrat, die Bundesregierung und schließlich der Bundespräsident beteiligt.
Wie findet die Detailarbeit der Gesetzgebung statt?
Die Detailarbeit der Gesetzgebung findet in den ständigen Ausschüssen statt, die mit Abgeordneten aller Fraktionen besetzt sind. Die Ausschussmitglieder arbeiten sich in die Materie ein und beraten sich in Sitzungen. Sie können auch Interessenvertreter und Experten zu öffentlichen Anhörungen einladen.