Ist eine Rechtsnorm nur auf eine Person anwendbar?

Ist eine Rechtsnorm nur auf eine Person anwendbar?

Ist eine Rechtsnorm nur auf eine Person oder einen einzigen Sachverhalt anwendbar, spricht man von einem Einzelfallgesetz. Der Begriff der Rechtsnorm wird in der Rechtswissenschaft verschieden weit definiert. Das zugehörige Adjektiv ist normativ . Rechtsnormen zählen zu den sozialen Normen, zu denen auch moralische Normen gezählt werden.

Was ist der Rechtssatz?

Der Rechtsatz beinhaltet die Struktur eines Satzes ( semantisches Merkmal) und den Bezugspunkt des Rechts ( funktionales Merkmal ). Er trifft eine rechtliche Aussage. Dagegen gibt die Rechtsnorm die Bedeutung mehrerer abstrakt-genereller Rechtssätze wieder.

Was ist die Rechtsgrundlage für die Veröffentlichung eines Gesetzes?

Auch heute noch ist die Veröffentlichung eines Gesetzes in offiziellen Publikationen (Bundesgesetzblatt, Bundesblatt etc.) die Rechtsgrundlage für die deklaratorische Rechtswirksamkeit eines Gesetzes, während die konstitutive Rechtswirksamkeit mit seinem Inkrafttreten beginnt.

Was sind Rechtsnormen und moralische Normen?

Rechtsnormen zählen zu den sozialen Normen, zu denen auch moralische Normen gezählt werden. Im Unterschied zu diesen sind Rechtsnormen aber mit Befehl und Zwang im Wege der Vollstreckung auch gegen den Willen des Normadressaten durchsetzbar. Zusätzlich handelt es sich bei einer Rechtsnorm, im Gegensatz zur moralischen Norm,

Was ist eine Rechtsnorm?

Aufbau der Rechtsnorm Eine Rechtsnorm besteht grundsätzlich aus einem Tatbestand und einer Rechtsfolge. Rechtsnormen formulieren ein Sollen gegenüber dem Normadressaten: Ist die Feststellung über die quaestio facti und die Feststellung über die quaestio juris positiv getroffen worden, so soll der Inhalt der Rechtsfolge gelten.

Wie kann man die Rechtsnorm beschreiben?

So kann man die Rechtsnorm als eine generelle und abstrakte Regelung beschreiben, die auf Außenwirkung abzielt. Der deutsche Staatsrechtler österreichischer Herkunft Georg Jellinek beschrieb 1887 die Rechtsnorm, den Rechtssatz als eine der diffizilsten Fragen der Rechtsprechung.