Ist eine restriktive Auslegung moglich?

Ist eine restriktive Auslegung möglich?

Eine restriktive Auslegung ist nämlich auch bei Willenserklärungen möglich: Der Erblasser E setzt ein Testament auf in dem es heißt „ Ich setze meine Nachkommen zu Erben ein. “. Es stellt sich insoweit die Frage, wer mit „Nachkommen“ gemeint sein soll: Ein unbestimmter Rechtsbegriff kann nach dem gewöhnlichen Sprachgebrauch verstanden werden.

Was bedeutet das Adjektiv restriktiv?

Das Adjektiv restriktiv bedeutet „einschränkend“ oder „beschränkend. Speziell in der Sprachwissenschaft meint es, eine Aussage einzuschränken.

Wie wird das Wort restriktiv verwendet?

Das Wort restriktiv wird in den letzten Jahren oft in Kombination mit den folgenden Wörtern verwendet: Maßnahmen, Regierung, Deutschland, Conte, Montag, Sanktionen, Politik, erklärte, fordert, Zahl, Ausbreitung, Behörden. Die Darstellung mit serifenloser Schrift, Schreibmaschine, altdeutscher Schrift und Handschrift sieht wie folgt aus:

Was ist restriktiv in der Sprachwissenschaft?

Speziell in der Sprachwissenschaft meint es, eine Aussage einzuschränken. Ansonsten wird restriktiv verwendet, wenn die Rechte oder Möglichkeiten einer Person eingeschränkt werden. Dies kann im Allgemeinen durch Gesetze oder Vorschriften geschehen. Abgeleitet wurde restriktiv vom lateinischen Verb restringere (einschränken).

Was ist restriktiv in der Firma?

Abgeleitet wurde restriktiv vom lateinischen Verb restringere (einschränken). In der Firma gelten restriktive Vorschriften, so dass den Mitarbeitern kaum Freiheiten genehmigt werden. Restriktive Konjunktionen wie „aber“, „jedoch“ oder „sondern“ sollen einschränkend wirken, um den Sachverhalt abzugrenzen.

Was versteht man unter restriktiven Ventilationsstörungen?

Bei einer restriktiven Ventilationsstörung ist die Dehnbarkeit der Lunge oder des Brustkorbs eingeschränkt. Unter einem restriktiven Einsatz von Medikamenten, versteht man eine Arzneimitteltherapie, die sich auf die absolut notwendige Medikamentengabe beschränkt.

Was ist eine Strafvollstreckung?

Drei Arten sind zu unterscheiden: Strafvollstreckung: Bei diesen Verfahren setzen sie ein Strafurteil um, sie führen zum Beispiel einen Verurteilten dem Gefängnis zu. Verwaltungsvollstreckung: Beamte vollstrecken einen Verwaltungsakt. Zwangsvollstreckung: Hier sind die Gläubiger private Personen oder Unternehmen.

Kann ein Verwaltungsakt vollstreckt werden?

Soll ein Verwaltungsakt vollstreckt werden, der auf die Herausgabe einer Sache, auf die Vornahme einer Handlung oder auf Duldung oder Unterlassung gerichtet ist, sieht § 6 VwVG den Einsatz von Zwangsmitteln vor. Dies sind die Ersatzvornahme, das Zwangsgeld oder der unmittelbare Zwang.

Was gehört zu den vollstreckbaren Titeln?

Zu den vollstreckbaren Titeln gehören neben einer Geldforderung die Forderung, eine Sache herauszugeben. Der Gerichtsvollzieher zieht diese Sache ein. Die Instrumente der Vollstreckung gleichen sich bei Verwaltungs- und Zwangsvollstreckungen weitgehend.

Wie kann ein Rechtsbegriff einschränkend ausgelegt werden?

Restriktive Auslegung: Ein unbestimmter Rechtsbegriff kann aber auch einschränkend ausgelegt werden. In diesem Fall würde der Begriff „Nachkommen“ lediglich die ehelichen Abkömmlinge umfassen. Die Auslegung eines Gesetzes sollte in jedem Fall nach dem Sinn und Zweck – der sog.

Wie kann ein unbestimmter Rechtsbegriff verstanden werden?

Ein unbestimmter Rechtsbegriff kann nach dem gewöhnlichen Sprachgebrauch verstanden werden. In einem solchen Fall würde der Begriff „Nachkommen“ sowohl die ehelichen als auch die nichtehelichen Abkömmlinge umfassen. Ein unbestimmter Rechtsbegriff kann auch erweiternd ausgelegt werden.

Wie unterteilt man die Vollstreckungsklauseln?

Letztere unterteilt man nochmals in die sogenannte titelergänzende (§ 726 ZPO) und die titelumschreibende (§§ 727 bis 729) Klausel. Die qualifizierten Vollstreckungsklauseln erhalten dabei besondere Voraussetzungen und gehen der einfachen Klausel vor, sofern eine der besonderen Voraussetzungen gegeben ist.

Was ist die bekannteste Klausel im Vertragsrecht?

Die bekannteste Klausel im Vertragsrecht ist die so genannte Salvatorische Klausel, die die Rechtsfolgen regelt, wenn sich Teile des Vertrages als unanwendbar oder nichtig erweisen.

Ist ein Gesetzentwurf durch die Bundesregierung auf den Weg gebracht?

Wird ein Gesetzentwurf durch die Bundesregierung auf den Weg gebracht (das ist meistens der Fall), gibt es den sogenannten ersten Durchgang: Der Gesetzentwurf ist zuerst dem Bundesrat vorzulegen – noch bevor sich der Bundestag mit ihm beschäftigt. Der Bundesrat kann zu der Initiative dann Stellung nehmen.

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Wie funktioniert die restriktive Geldpolitik?

Zusammenfassend lässt sich die restriktive Geldpolitik wie folgt darstellen: Die Bankreserven werden reduziert (hauptsächlich durch preisliche oder mengenmäßige Kontingentierungen). Die Senkung der Bankreserven führt zu einer mehrfachen Verknappung des Buchgeldes und der Geldmenge.