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Ist eine Schuldenbremse?
Die Schuldenbremse sieht vor, dass die Haushalte von Bund und Ländern grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen sind. Diese Regelung ist in Artikel 109 Grundgesetz verankert.
Was bedeutet die Schuldenbremse für die Staatshaushalte?
Als Schuldenbremse werden Verfassungsbestimmungen und völkerrechtliche Verträge zur Begrenzung staatlicher Haushaltsdefizite bzw. Staatsschulden bezeichnet. Schuldenbremsen verpflichten Regierungen und Parlamente, Verschuldungsgrenzen einzuhalten.
Was ist die Schuldenbremse leicht erklärt?
Mit einer sogenannten Schuldenbremse verpflichtet sich ein Staat, neue Schulden nur noch bis zu einer bestimmten Höhe zu machen. Außerdem verpflichtet er sich, die Staatsschulden in absehbarer Zeit zurückzuzahlen. Deutschland hat 2009 per Gesetz die Schuldenbremse eingeführt.
Wann ist die Schuldenbremse?
Die Schuldenbremse wurde 2009 eingeführt. Sie legt fest, dass sich Deutschland ab 2016 jedes Jahr mit maximal 0,35 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (etwa neun Milliarden Euro) neu verschulden darf. Der staatliche Schuldenstand darf hiernach nicht mehr als 60 Prozent des Bruttoinlandsproduktes betragen.
Wie wird die Schuldenbremse berechnet?
Das Kernstück der Schuldenbremse besteht aus einer einfachen Regel: Über einen Konjunkturzyklus hinweg dürfen die Ausgaben nicht grösser sein als die Einnahmen. Der jährliche Plafond für die Ausgaben wird an die Höhe der Einnahmen gebunden. Über einen ganzen Konjunkturzyklus hinweg ist die Rechnung ausgeglichen.
Was sind strukturelle Schulden?
Unter der strukturellen Neuverschuldung im Sinne der Schuldenregel versteht man die Nettokreditaufnahme bereinigt um finanzielle Transaktionen und Konjunktureffekte. Die in Artikel 109 Grundgesetz verankerte Schuldenregel sieht vor, dass die Haushalte von Bund und Ländern grundsätzlich ohne Kredite auskommen müssen.
Was versteht man unter der schwarzen Null?
Die Schwarze Null geht noch einen Schritt weiter als die Schuldenbremse. Während die Schuldenbremse immer noch Neuverschuldung zulässt – wenn auch in stark begrenzter Höhe – muss bei der Schwarzen Null der Haushalt ausgeglichen sein. Das heißt: Die Ausgaben dürfen die Einnahmen nicht überschreiten.