Inhaltsverzeichnis
Wann prüft man Aufrechnung?
Wie prüft man: Aufrechnung
| Aufrechnungserklärung | |
|---|---|
| Ausnahmen bei Ablöseberechtigung und Abtretung | |
| b) | Gleichartigkeit des Gegenstandes |
| c) | Fälligkeit der Forderung des Aufrechnenden |
| d) | Erfüllbarkeit der Forderung gegen den Aufrechnenden |
Was ist das Aufrechnungsverbot?
Die Aufrechnung erfolgt durch einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung des Schuldners gegenüber dem Gläubiger. b) Kraft Gesetzes ist Aufrechnung unzulässig gegen unpfändbare Forderungen und gegen Forderungen des Gläubigers aus einer vorsätzlichen unerlaubten Handlung des Schuldners.
Wann ist Aufrechnung ausgeschlossen?
Dies ergibt sich aus § 392 BGB. Die Aufrechnung ist jedoch nur dann ausgeschlossen, wenn der Schuldner seine Forderung nach der Beschlagnahme erworben hat oder wenn seine Forderung erst nach der Beschlagnahme und später als die in Beschlag genommene Forderung fällig geworden ist.
Was ist eine Aufrechnungslage?
Aufrechnung, auch Kompensation genannt, ist eine Maßnahme bei der eine Forderung durch eine Gegenforderung aufgehoben wird. Es kommt zwar nicht zum ursprünglich geplanten Leistungsaustausch, jedoch erlöschen die ursprünglichen Ansprüche aus dem gegenseitigen Schuldverhältnis.
Bis wann kann Aufrechnung im Prozess erklärt werden?
Der Zeitpunkt der Aufrechnungserklärung ist frei wählbar. Der Beklagte kann die Aufrechnung bereits vor dem Prozess oder erst im Prozess (= Prozessaufrechnung) erklären.
Was bedeutet aufgerechnet werden?
Erfüllbarkeit der Hauptforderung: Der Anspruch, der aufgerechnet werden (Hauptforderung) soll, muss bereits entstanden sein. Als Hauptforderung gilt die Forderung des Aufrechnungsgegners. Fälligkeit der Gegenforderung: Die Forderung, mit der der Schuldner aufrechnen will, muss fällig sein.
Was ist eine Aufrechnungsmitteilung Finanzamt?
Der Steuerzahler kann Steuererstattungsansprüche an Dritte abtreten. Dafür ist eine Abtretungserklärung auf amtlich vorgeschriebenem Vordruck gegenüber dem Finanzamt erforderlich. Das Finanzamt kann seinerseits gegen Steuererstattungsansprüche mit anderen Steueransprüchen aufrechnen.
Wann empfiehlt sich die Widerklage und Aufrechnung?
Eine Widerklage ist insbesondere auch dann in Betracht zu ziehen, wenn der Beklagte und eigene Mandant davon ausgeht, dass ihm eine Forderung zusteht, die der Höhe nach die Klageforderung übersteigt. In diesem Fall kann eine Aufrechnung nur bis zur Höhe der Klageforderung erfolgen.