Inhaltsverzeichnis
Wann wurde das Persönliche Budget eingeführt?
1. Juli 2001
Die Leistungsform des Persönlichen Budgets wurde mit dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) zum 1. Juli 2001 eingeführt.
Wann ist eine Person von Behinderung bedroht und wie erfolgt diesbezüglich der Nachweis um ein Persönliches Budget beantragen zu können?
Ein Persönliches Budget kann nur dann bewilligt werden, wenn der behinderte oder von Behinderung bedrohte Mensch es selbst beantragt. Die Entscheidung zwischen der Inanspruchnahme eines Persönlichen Budgets und der Sachleistung trifft der behinderte Mensch selbst.
Welche Ziele hat das BTHG?
Ziel des BTHG ist es, die Möglichkeiten einer den persönlichen Wünschen entsprechenden Lebensplanung und -gestaltung im Sinne von mehr Teilhabe und mehr Selbstbestimmung zu stärken und die Eingliederungshilfe zu einem modernen Teilhaberecht weiterzuentwickeln.
Wie stellt der Finanzminister den Budgetentwurf vor?
Den von ihm vorgelegten Budgetentwurf stellt der Finanzminister in Anwesenheit aller Regierungsmitglieder – und üblicherweise auch des Bundespräsidenten – im Nationalrat in seiner „Budgetrede“ vor.
Was bedeutet die Beschlussfassung eines Budgets?
Die Beschlussfassung eines Budgets bedeutet demnach eine große Verantwortung der ParlamentarierInnen, ebenso die Kontrolle des Budgetvollzugs durch die Ministerien. Beides erfordert auch großes Fachwissen. Da die Reform des Haushaltsrechts ( 203 d.B. und 204 d.B., XXIII. GP sowie 480 d.B., XXIV.
Wie legt die Bundesregierung das Budget anderer Organe fest?
Die Bundesregierung legt in ihrem Entwurf auch das Budget anderer Organe (z.B. Bundespräsident, Nationalrat, Bundesrat) fest.
Welche Faktoren sind bei der Budgeterstellung ausschlaggebend?
Bei der Budgeterstellung sind demnach wesentliche wirtschaftliche, konjunkturelle und soziale Faktoren ausschlaggebend, deren Ursachen und Auswirkungen nicht allein innerstaatlich beeinflussbar sind, sodass die Erstellung eines Bundeshaushalts einen sehr komplexen Vorgang darstellt.