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Was bewirkt eine Demo?
Anlässe und Themen der Demonstrationen sind vielfältig: Sie reichen von Kundgebungen gegen Regierungspolitik, gegen Tierversuche, für Frieden, Kritisierung der Globalisierung, für Umweltschutz, für eine bestimmte Einwanderungspolitik, für oder gegen Straßenneubauten, gegen Atommülltransporte, Gegendemonstrationen, für …
Wann darf eine Demonstration aufgelöst werden?
In NRW kann die Polizei eine Versammlung auflösen, “ wenn ihre Durchführung die öffentliche Sicherheit unmittelbar gefährdet und die Gefahr nicht anders abgewehrt werden kann“ .
Wer darf Versammlung auflösen?
Nichtbeachtung von Auflagen Auch kann die Polizei eine Demonstration auflösen, wenn die Auflagen, die die Behörde den Veranstaltern der Demonstration auferlegt hat, nicht eingehalten werden oder ihnen zuwider gehandelt wird. Auflagen können etwa sein : Untersagen des Mitführens von Fackeln und Trommeln oder Fahnen.
Wann wird eine Versammlung aufgelöst?
Bei einer unmittelbaren Gefährdung der öffentlichen Sicherheit kann nach § 15 VersammlG eine Versammlung vor ihrem Beginn verboten oder nach Veranstaltungsbeginn aufgelöst werden. Ein Verbot oder eine Auflösung sind jedoch das letzte Mittel. Verstöße gegen versammlungsrechtliche Verbote bzw.
Was waren die Proteste am Unabhängigkeitstag in Brasilien?
In Brasilien sind am Unabhängigkeitstag Zehntausende dem Protest-Aufruf von Präsident Bolsonaro gefolgt. Sie wetterten gegen alle, die gegen Bolsonaro derzeit ermitteln. Der befürchtete Sturm auf den Kongress blieb aber aus. Von A. Herrberg und M. Ebert.
Was ist der Auslöser der Proteste?
Auslöser der Proteste ist der Tod des Afroamerikaners George Floyd nach einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota. Was passiert da gerade? Wie dramatisch ist die Situation? Warum können die USA Rassismus und Polizeigewalt nicht überwinden?
Wie geht es mit den Protesten in Kuba?
Konkret geht es um die Einführung eines Corona-Gesundheitspasses und die Impfpflicht im Gesundheitswesen. Zehntausende gingen landesweit auf die Straße. Nach den Protesten in Kuba vor gut zwei Wochen sind inzwischen Dutzende Demonstranten verurteilt worden. Die kubanische Justiz verhängte Strafen von bis zu einem Jahr Gefängnis.
Was führt zu Protesten in den USA?
Frau Lemke, der Tod des Afroamerikaners George Floyd – vermutlich durch einen weißen Polizisten – führt in den USA zu friedlichen Protesten, aber auch zu gewaltsamen Zusammenstößen und Plünderungen. Zum Teil ist von bürgerkriegsähnlichen Zuständen die Rede.