Was darf die Schule vorschreiben?
So sieht das Schulgesetz von Nordrhein-Westfalen vor, dass sich auf den Schulhöfen des Landes keine Außenstehenden wirtschaftlich betätigen dürfen. Getränke und Speisen dürfen mit Genehmigung der Schulkonferenz an die Schüler verkauft werden, dem muss aber auch der Schulträger zustimmen.
Was Schüler nicht dürfen?
Sowohl Essen als auch Trinken sowie Kaugummi kauen dürfen vom Lehrer während der Unterrichtszeit untersagt werden. Der Grund: Diese Dinge tragen nicht zum Lernerfolg bei, sondern lenken eher ab – und können durchaus auf die Pause verschoben werden. Allerdings können Lehrer all das ihren Schülern auch gestatten.
Welche Regelungen betreffen das Schulrecht?
Darüber hinaus bezieht das Schulrecht auch Regelungen betreffend die Rechtsbeziehungen der am Schulverhältnis beteiligten Personen ein (insbesondere Lehrerinnen und Lehrer, Schülerinnen und Schüler und Erziehungsberechtigte) sowie die Schulpflicht.
Welche Regeln gelten für das allgemeine Schuldrecht?
Die grundsätzlichen Regeln zum Allgemeinen Schuldrecht finden sich im BGB, §§ 241 – 432 BGB. Nach § 241 BGB gilt: Der Gläubiger ist aufgrund des Schuldverhältnisses berechtigt, vom Schuldner eine Leistung zu verlangen. Die Leistung kann auch in einem Unterlassen bestehen ( Leistungspflicht ).
Welche Rechte und Pflichten begründen sich aus einem Schuldverhältnis?
Welche Rechte und Pflichten begründen sich aus einem Schuldverhältnis? Die grundsätzlichen Regeln zum Allgemeinen Schuldrecht finden sich im BGB, §§ 241 – 432 BGB. Nach § 241 BGB gilt: Der Gläubiger ist aufgrund des Schuldverhältnisses berechtigt, vom Schuldner eine Leistung zu verlangen.
Was beinhaltet das Schulrecht?
Das Schulrecht beinhaltet aber auch Themen wie Datenschutz an Schulen, rechtliche Informationen zur Bundesbeschaffung (=Beschaffungsvorgängen an Schulen) sowie zur Nostrifikation (=Anerkennung) von Schulzeugnissen. ( BGBl. II Nr. 382/2021 vom 10. September 2021) ( BGBl.