Was ist eine Klausel Jura?

Was ist eine Klausel Jura?

Im Vertragsrecht wird eine Klausel in der Regel als eine Bestimmung in einem Vertrag oder einer Vereinbarung verstanden, die ein bestimmtes Regulierungsziel verfolgt. Die Klauseln sind in der Regel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten. Allgemeine Geschäftsbedingungen sind nach § 305 Abs.

Welchen Sinn hat die Vollstreckungsklausel?

Sinn und Zweck der Vollstreckungsklausel. Wird eine Klausel erlassen, so bescheinigt diese, dass aus dem vorliegenden Titel vollstreckt werden darf. Dies entlastet das Vollstreckungsorgan, da ihm eine umfangreiche Überprüfung erspart bleibt.

Was versteht man unter Klausel?

Klausel. Der Begriff Klausel wir im juristischen Bereich sowohl im Vertragsrecht als auch im Zwangsvollstreckungsrecht verwendet, hat jeweils jedoch eine unterschiedliche Bedeutung. Im Vertragsrecht versteht man unter Klausel regelmäßig eine Bestimmung in einem Vertrag oder in einer Vereinbarung, die ein bestimmtes Regelungsziel verfolgt.

Sind diese Klauseln ungültig?

Klauseln, die so ungewöhnlich sind, dass der Vertragspartner nicht mit ihnen rechnen würde, sind ungültig (§ 305c) Mehrdeutige Klauseln werden immer zu Lasten des Unternehmers ausgelegt, der die AGB aufgestellt hat Fallen durch Regelungen einzelne AGB aus dem Vertrag heraus, bleibt der Vertrag im übrigen Rest wirksam

Wie kann eine Klausel erteilt werden?

Damit eine Klausel erteilt werden kann, müssen jedoch zunächst die folgenden Voraussetzungen erfüllt sein [= Voraussetzungen für die Gewährung einer Klausel]: Vermögens- oder Firmenübernehmer, § 729 ZPO. Im Falle einer einfachen Klausel wird das Klauselverfahren durch einen formlosen Antrag an den Urkundsbeamten des Gerichts eingeleitet.

Warum ist das Wort „Klausel“ negativ belegt?

In der Alltagssprache ist das Wort „Klausel“ oft negativ belegt, weil hiermit für den Verbraucher nachteilige Regelungen im Kleingedruckten assoziiert werden. Das Zivilrecht hat die ungünstige Rechtswirkung von Klauseln erkannt und schützt den Verbraucher in bestimmten Fällen vor ihrer Anwendung.