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Was passiert wenn aufschiebende Bedingung nicht eintritt?
Bei einer aufschiebenden Bedingung ist das Rechtsgeschäft bis zum Eintritt der Bedingung schwebend unwirksam. Bei einer auflösenden Bedingung entfällt demgegenüber mit Eintritt der Bedingung die an die Bedingung geknüpfte Rechtswirkung.
Was bedeutet Bedingungsfeindlichkeit?
Kann ein Rechtsgeschäft nicht mit einer Bedingung verknüpft werden, spricht man von bedingungsfeindlichen Rechtsgeschäften. Grundsätzlich sind die einseitigen Gestaltungsgeschäfte (z.B. die Kündigung) bedingungsfeindlich, da die Gegenseite hier nicht Unklarheiten ausgesetzt werden soll.
Was bedeutet auflösend bedingte auflassungsvormerkung?
Die Vormerkung ist auflösend bedingt. Auflösende Bedingungen ist der Zugang einer Eigenurkunde des Notars, in welcher er den Eintritt der auflösenden Bedingung erklärt.
Was ist eine Bedingung Jura?
Begriff: Die einer Willenserklärung eingefügte Bestimmung, die die Wirkung des Rechtsgeschäfts von einem zukünftigen ungewissen Umstand abhängig macht (§§ 158 ff. BGB).
Wo prüft man 158 BGB?
Auflösende (resolutive) Bedingung (§ 158 Abs. B. bei Zeitverträgen angewandt, wenn der Zeitpunkt des Vertragsendes an ein zukünftiges, unsicheres Ereignis gebunden ist (z. B. Lizenzverträge, Wiederverheiratungsklausel in einem Ehevertrag).
Was sind Bedingungsfeindliche Rechtsgeschäfte?
Unter Bedingungsfeindlichkeit versteht man das gesetzliche Verbot, bestimmte Rechtsgeschäfte unter einer Bedingung abzuschließen. Der Eintritt des mit dem Rechtsgeschäft beabsichtigten Erfolges darf also nicht von Faktoren abhängig sein, die außerhalb des Rechtsgeschäftes liegen, und die zukünftig und ungewiss sind.
Was heisst Resolutivbedingung?
Der Rechtsbegriff Resolutivbedingung meint die in § 158 Absatz 2 BGB [Bürgerliches Gesetzbuch] beschriebene auflösende Bedingung. Danach endigt mit dem Eintritt dieser Bedingung die Wirkung des Rechtsgeschäfts. Dadurch tritt in diesem Zeitpunkt der frühere Rechtszustand wieder ein.
Ist eine auflösende Bedingung auflösend bedingt?
Durch eine solche auflösende Bedingung kann der Erblasser auf das Verhalten des betreffenden Erben Einfluss nehmen, obwohl er selbst bereits verstorben ist. Anders als bei einer aufschiebenden Bedingung erfolgt die auflösend bedingte Erbeinsetzung direkt bei Anfall der Erbschaft, sodass die betreffende Person auch sofort Erbe wird.
Ist die auflösende Bedingung angewandt?
Die auflösende Bedingung wird z. B. bei Zeitverträgen angewandt, wenn der Zeitpunkt des Vertragsendes an ein zukünftiges, unsicheres Ereignis gebunden ist (z. B. Lizenzverträge, Wiederverheiratungsklausel in einem Ehevertrag).
Wie unterscheidet man zwischen aufschiebenden und auflösenden Bedingung?
Man unterscheidet zwischen der aufschiebenden ( § 158 Abs. 1 BGB) und auflösenden (§ 158 Abs. 2 BGB) Bedingung. Bei der aufschiebenden Bedingung tritt die Wirksamkeit des Rechtsverhältnisses mit Eintritt der Bedingung ein und bei der auflösenden Bedingung endet mit Eintritt der Bedingung ein Rechtsverhältnis.
Ist eine auflösende Bedingung unwirksam?
Bei einer auflösenden Bedingung wird das Rechtsgeschäft unwirksam, wenn die Bedingung eintritt. Beispiel für eine aufschiebende Bedingung: A und B schließen einen Kaufvertrag über einen PKW unter der Bedingung, dass A Geld von seiner Großmutter erbt. Der Kaufvertrag soll also erst zu Stande kommen, wenn A tatsächlich Geld erbt.