Inhaltsverzeichnis
Was sind vertragstypische vorhersehbare Schaden?
Eine Definition für den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden existiert nicht. Es ist aber davon auszugehen, dass der vertragstypisch vorhersehbare Schaden über den Durchschnittsschaden hinausgehen kann.
Wann Haftungsausschluss?
Haftungsausschluss ist zulässig, soweit Vertragsfreiheit reicht. Haftung für Vorsatz kann nicht ausgeschlossen werden, wohl aber für Fahrlässigkeit und für das (auch vorsätzliche) Verhalten der Erfüllungsgehilfen (§§ 276, 278 BGB). Mitunter stillschweigender Haftungsausschluss beim Handeln auf eigene Gefahr.
Was ist zwischen der einfachen und der qualifizierten Klausel?
Wie oben schon angesprochen, ist zwischen der einfachen Klausel (§ 724 ZPO) und der qualifizierten Klausel (§§ 726 ff. ZPO) zu unterscheiden. Letztere unterteilt man nochmals in die sogenannte titelergänzende (§ 726 ZPO) und die titelumschreibende (§§ 727 bis 729) Klausel.
Wie unterteilt man die Vollstreckungsklauseln?
Letztere unterteilt man nochmals in die sogenannte titelergänzende (§ 726 ZPO) und die titelumschreibende (§§ 727 bis 729) Klausel. Die qualifizierten Vollstreckungsklauseln erhalten dabei besondere Voraussetzungen und gehen der einfachen Klausel vor, sofern eine der besonderen Voraussetzungen gegeben ist.
Wie können Umstrittene Klauseln überprüft werden?
Umstrittene Klauseln können von Gerichten im Wege der Inhaltskontrolle überprüft werden. So genannte Generalklauseln in Gesetzen (Gegensatz: Spezialklausel) beinhalten zwar auch als Wortbestandteil „Klausel“, sie sind jedoch als eine abstrakt gefasste Gesetzesnorm aufzufassen und keine Klausel im hier verstandenen Sinne.
Ist die Schufa-Klausel unterschrieben?
Die SCHUFA-Klausel findet sich meistens in einem Vertrag als kleinen Absatz. Ist sie unterschrieben, bewilligst Du Vermietern, Banken oder Händlern, eine Bonitätsauskunft bei der SCHUFA über Dich einzuholen. Im Falle von Mietanträgen begegnet Dir die SCHUFA-Klausel nur bei Hausverwaltungen oder Vermietern mit mehr als 100 Wohneinheiten.