Inhaltsverzeichnis
Welche Klauseln in Arbeitsverträgen gibt es?
Unfaire Klauseln in Arbeitsverträgen
- Arbeitszeit.
- Datenschutz.
- Konkurrenzklausel.
- Vertrags- bzw. Konventionalstrafe.
Was gibt es für Lieferbedingungen?
Das sind die Häufigsten:
- ab Werk, ab Lager: Alle Versandkosten trägt ausschließlich der Käufer.
- frei Haus, frei Lager: Alle Versandkosten trägt ausschließlich der Verkäufer.
- ab Bahnhof, unfrei, ab hier: Der Verkäufer trägt nur die Kosten für die Anfuhr bis zum Versandunternehmen.
Was ist die salvatorische Klausel?
Salvatorius ist der lateinische Begriff für „bewahrend, erhaltend“. Und genau darum geht es. Die Salvatorische Klausel soll einen bestehenden Vertrag erhalten, auch wenn einzelne Bestimmung im Vertrag unwirksam sind oder fehlen. Die Klausel ist meist am Ende eines Vertrags aufgeführt.
Was sind generelle und spezielle Klauseln?
Nach ihrem Inhalt gibt es generelle Klauseln und spezielle Klauseln. Während generelle Klauseln allgemeine Sachverhalte regeln wollen (wie etwa Haftungsklauseln, Haftungsbeschränkungen, Handelsklauseln ), befassen sich spezielle Klauseln mit detaillierten Rechtsfragen.
Welche Klauseln widersprechen oder davon abweichen?
Klauseln, die geltendes Recht widersprechen bzw. davon abweichen, sowie die gegen Grundideen zentraler Normen deutschen Rechtes verstoßen, sind nicht zulässig und unwirksam. Dazu gibt es natürlich eine schier unüberschaubare Menge an Gerichtsentscheidungen.
Wie können Umstrittene Klauseln überprüft werden?
Umstrittene Klauseln können von Gerichten im Wege der Inhaltskontrolle überprüft werden. So genannte Generalklauseln in Gesetzen (Gegensatz: Spezialklausel) beinhalten zwar auch als Wortbestandteil „Klausel“, sie sind jedoch als eine abstrakt gefasste Gesetzesnorm aufzufassen und keine Klausel im hier verstandenen Sinne.
Warum ist das Wort „Klausel“ negativ belegt?
In der Alltagssprache ist das Wort „Klausel“ oft negativ belegt, weil hiermit für den Verbraucher nachteilige Regelungen im Kleingedruckten assoziiert werden. Das Zivilrecht hat die ungünstige Rechtswirkung von Klauseln erkannt und schützt den Verbraucher in bestimmten Fällen vor ihrer Anwendung.