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Welche Wirkung hat eine Anfechtung?
(1) Wird ein anfechtbares Rechtsgeschäft angefochten, so ist es als von Anfang an nichtig anzusehen. (2) Wer die Anfechtbarkeit kannte oder kennen musste, wird, wenn die Anfechtung erfolgt, so behandelt, wie wenn er die Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts gekannt hätte oder hätte kennen müssen.
Welche Gründe für die Anfechtbarkeit gibt es?
Was bedeutet „Anfechtung“ eines Vertrages rechtlich?
Wer ist zur Anfechtung berechtigt?
Anfechtungsberechtigt ist jeweils der Irrende, Getäuschte oder Bedrohte, nicht sein Geschäftspartner. Allgemein nicht anerkannt wird vom Zivilrecht der so genannte Motivirrtum. Er ist grundsätzlich unbeachtlich. Ein solcher bezieht sich auf Gründe, die eine Erklärung auslösten (Ich erklärte dies, weil…)
Ist eine Anfechtung eine Willenserklärung?
Die Anfechtung ist (ebenso wie der Rücktritt/Widerruf oder die Kündigung) ein einseitiges Rechtsgeschäft (sog. Gestaltungsrecht). Ausgeübt wird sie durch eine empfangsbedürftige Willenserklärung (also Zugang erforderlich). Die Zustimmung des anderen ist dazu nicht notwendig.
Wann ist eine Anfechtung möglich?
Die Anfechtung einer Willenserklärung (bzw. eines Vertrages) ist wegen Irrtums, arglistiger Täuschung oder Drohung möglich. Relevante Anfechtungstatbestände sind insbesondere Erklärungsirrtum, Inhaltsirrtum, Motivirrtum, Arglistanfechtung und die Drohung (§§ 119, 123 BGB).
Wann wird die Anfechtung geprüft?
Bei der Anfechtung nach §§ 119, 120 BGB muss der Anfechtende die Anfechtung unverzüglich, d.h. ohne schuldhaftes Zögern, erklären gemäß § 121 BGB. Bei der Anfechtung wegen arglistiger Täuschung oder Drohung gemäß § 123 BGB hat der Anfechtende dagegen ab Kenntnis der Täuschung oder Drohung ein Jahr Zeit gemäß § 124 BGB.
In welchen Fällen ist ein Rechtsgeschäft anfechtbar?
(1) Wer zur Abgabe einer Willenserklärung durch arglistige Täuschung oder widerrechtlich durch Drohung bestimmt worden ist, kann die Erklärung anfechten. aus der Erklärung unmittelbar ein Recht erworben hat, ist die Erklärung ihm gegenüber anfechtbar, wenn er die Täuschung kannte oder kennen musste.
Wie und wann ist ein Vertrag anfechtbar Geben Sie hierzu Beispiele?
Anfechtbar sind: Verträge, die aufgrund einer absichtlichen Täuschung abgeschlossen wurden (Beispiel: Unfallwagen wird wissentlich als unfallfrei verkauft). Verträge, die aufgrund einer Drohung (Furcht) abgeschlossen wurden.
https://www.youtube.com/watch?v=i16fNSSzZt8