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Wie kommt es zum Referendum?
Zu einer Volksabstimmung im Anschluss an ein fakultatives Referendum kommt es, wenn dies mindestens 50.000 Stimmberechtigte oder acht Kantone innerhalb von 100 Tagen verlangt haben. Zur Annahme einer derartigen Vorlage genügt das Volksmehr.
Wie läuft eine Abstimmung ab?
Ein Beschluss kommt dann zustande, wenn eine Mehrheit für einen unter mehreren Vorschlägen stimmt. Abstimmungen können offen oder geheim erfolgen. Die offene Abstimmung geschieht durch Handheben, Erheben, Zeigen der Wahlkarte oder Zuruf. Eine besondere Form der offenen Abstimmung ist die namentliche Abstimmung.
Was ist das obligatorische Referendum in der Schweiz?
Schweiz. Das obligatorische Referendum hat in der Schweiz eine sehr starke Stellung. Auf Bundesebene wird es durch die Bundesverfassung in Artikel 140 geregelt. Es ist eine der zentralen politischen Ausdrucksformen sowohl der halbdirekten Demokratie als auch des Schweizer Föderalismus.
Was ist das obligatorische Referendum in den deutschsprachigen Staaten?
In einem obligatorischen Referendum ist die gewählte Vertretung (Parlament oder Regierung) also dazu »verpflichtet« oder daran »gebunden«, die Entscheidung über einen politischen Gegenstand an den Souverän (das Volk) »zurückzutragen« bzw. »zurückzubringen«. Das obligatorische Referendum in den deutschsprachigen Staaten
Ist das Referendum in der Schweiz eine untergeordnete Demokratie?
Während in der Schweiz das obligatorische Referendum eines der wichtigsten Merkmale der halbdirekten Demokratie bildet, spielt es hingegen in Deutschland nur eine untergeordnete, in Österreich keine nennenswerte Rolle in der Politik.
Was ist die direkte Demokratie der Schweiz?
Die tatsächliche Gesetzgebung wird direktdemokratisch in einer so genannten Landsgemeinde unmittelbar vom Stimmvolk ausgeübt. „Die direkte Demokratie der Schweiz … ist geprägt vom Zusammenspiel aller Akteure … … Das prägt unsere politische Kultur und führt dazu – auch wenn sich Parlament,…