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Was versteht man unter Kriegsrecht?
Das Kriegsrecht ist ein Teil des Völkerrechts. Es sind Verträge, in denen genau steht, wie sich alle, die gegeneinander Krieg führen, im Krieg zu verhalten haben. Früher hat der König eines Landes bestimmt, ob er gegen ein anderes Land Krieg führt, um seine Ziele durchzusetzen. Das nannte man „Kriegsfreiheit“.
Kann in Deutschland der Ausnahmezustand ausgerufen werden?
Im deutschen Grundgesetz findet sich nichts zu einem „Ausnahmezustand“. Aber es gibt die sogenannten Notstandsgesetze, die festlegen, was bei einer Katastrophe getan werden kann. So ist geregelt, dass Gesetze in einer solchen Situation schneller als normal beschlossen werden können.
Was passiert wenn der Notstand ausgerufen wird?
Notstand ist der Zustand gegenwärtiger Gefahr für rechtlich geschützte Interessen, dessen Abwendung nur auf Kosten fremder Interessen möglich ist. Notstand im verfassungsrechtlichen Sinne ist eine gefährliche Situation, die durch schnelles Handeln bereinigt werden muss.
Was passiert wenn Deutschland den Notstand ausruft?
Notstand im verfassungsrechtlichen Sinne Im Gegensatz dazu hat die Ausrufung des feuerwehrlichen Ausnahmezustandes keine rechtlichen Konsequenzen. Die deutschen Notstandsgesetze waren nach dem Zweiten Weltkrieg eine Bedingung der West-Alliierten vor der Übergabe der vollständigen Souveränität an die Bundesrepublik.
Welche Kriegszustände gibt es in Polen?
Kriegszustände in Polen Schon in den 1970er Jahren gibt es scharfe Auseinandersetzungen zwischen der Bevölkerung und der kommunistischen Regierung in Polen. Besonders die Gewerkschaftsbewegung Solidarność kämpft Anfang der 1980er Jahre für die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen.
Wie haben die Staaten das Internationale Komitee vom Roten Kreuz anvertraut?
Droege: Die Staaten haben dem Internationale Komitee vom Roten Kreuz die Überwachung des Kriegsvölkerrechts in den Genfer Konventionen und anderen Verträgen anvertraut. Darum überprüfen wir, ob der Einsatz von Viren und Würmern gegen diese weltweit anerkannten Regeln für bewaffnete Konflikte verstößt.
Was ist der Internationale Strafgerichtshof?
Mit dem Römischen Statut zum Internationalen Strafgerichtshof ist ein internationaler Gerichtshof zur Ahndung von Straftaten gegen das Kriegsvölkerrecht geschaffen worden. Das deutsche Recht hat diese Entwicklung des Völkerstrafrechts in der Form eines Völkerstrafgesetzbuches übernommen.
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